Wie soll es denn in Bernau weitergehen?

29. Juni 2019

In der wieder gut besuchten öffentlichen Diskussion der SPD in Bernau im Gasthof Alter Wirt wurden Themen, die den Bürgerinnnen und Bürgern auf den Nägeln brennen, behandelt.

Mittagsbetreuung, Schulhauserweiterung, Strandbadkiosk, Montessorischule und Barrierefreiheit waren einige Themen, die im Rahmen der monatlichen öffentlichen Diskussion der SPD diskutiert wurden. Die SPD steht bei der Mittagsbetreuung dazu, dass eine Erweiterung des Pavillons alternativlos ist. Vorsitzender Alexander Herkner versteht nicht, dass u.a. der Bürgermeister, seine Bernauer Liste, die Grünen und die ÜWG sich gegen eine Erweiterung ausgesprochen haben und nur SPD und CSU für eine Erweiterung stimmten. Ein späteres Einlenken des Bürgermeisters, wenn sich im Januar herausstelle dass eine Erweiterung erforderlich sei diese dann noch immer beschlossen werden kann, ist ein Beleg für mangelndes Selbstvertrauen in eigene Einschätzungen und keinesfalls von Voraussicht gezeichnet. Mit irreführenden Darlegungen, z. B. dass die Schulleitung nunmehr auch mit einem Verbleib der Mittagsbetreuung einverstanden sei, was jedoch nur für eine Übergangszeit während der baulichen Erweiterung für eine kurze Zeit galt, wurde eine knappe 10-zu-9-Entscheidung gegen die im Haushalt der Gemeinde vorgesehene Erweiterung getroffen. Mit einem Bürgerantrag, diese Möglichkeit wurde im Jahr 1999 in die bayerische Gemeindeordnung eingefügt um den Bürgern mehr aktive Teilhabe in der Kommunalpolitik zu ermöglichen, wollen besorgte Eltern nun eine erneute Behandlung im Gemeinderat erreichen. Bis zur notwendigen Schulhauserweiterung, diese wird sicher erst in ca. 5 Jahren realisiert, werden unsere Bernauer Kinder in einer hoffentlich zufriedenstellenden Übergangslösung betreut werden. Bei der möglichen Montessorischule konnte der Vorsitzende keine neuen Erkenntnisse mitteilen, er wünsche sich nichts anderes als eine offene und transparente Diskussion darüber mit einer letztlichen Entscheidung der Gemeinde und der Montessorischule hinsichtlich einer Machbarkeit in Bernau. Leider vermisse er auch hierbei eine ehrliche Diskussionsbereitschaft, vielmehr habe er den Eindruck dass man dieses Thema "aussitzen" will. Barrierefreiheit ist für die SPD seit Jahren ein selbstverständliches Thema, so besichtigte der Ortsverein im Jahr 2017 zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Markus Rinderspacher den Bahnhof. Es wurde auch an die für den Bahnsteig zuständige Deutsche Bahn Station & Service herangetreten, der Bernauer Bahnhof wird jedoch aufgrund der geringeren Nutzungszahlen, so sind von Montag bis Freitag ca. 1.000 Fahrgäste zu verzeichnen, nicht vordringlich barrierefrei ausgebaut. Da wird auch der aktuell eingereichte Antrag der Grünen nichts ändern, dieser wies nach den Ausführungen von Martin Pollinger zudem Mängel auf weil offensichtlich keine Kenntnis darüber vorlag dass der Bahnsteig nicht in Zuständigkeit der Gemeinde liegt. Diskutiert wurde auch der Strandbadkiosk, der nun knapp 30 Jahre alt ist und einer dringenden Renovierung bedarf. Die SPD hatte bereits im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag gestellt für dieses wichtige Angebot für Einheimische und Gäste. Auch hier bleibt abzuwarten wie es weitergeht.

Teilen