SPD Bernau am Chiemsee

...bei der SPD Aschau und Bernau. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Alexander Herkner
Vorsitzender

13. August 2016

Kommunalpolitik ist vielfältig, ebenso wie Meinungen und Ansichten.

Die SPD bildet sich eine zu vertretende Position zu den Gemeindethemen und diskutiert diese sowohl innerparteilich als auch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Keinesfalls ist es unser Ansinnen es "jedem recht zu machen", dies ist einerseits nicht unsere Vorstellung einer vernünftigen Kommunalpolitik und andererseits nicht machbar. Aber wir diskutieren gern mit den Bürgerinnen und Bürgern über unsere Auffassungen und erläutern unsere Standpunkte. Auch gegenteilige Meinungsäußerungen sind ausdrücklich erwünscht. Ein Grundsatz des SPD-Ortsvorsitzenden Alexander Herkner ist: "ich akzeptiere fast jede Meinung, teile sie aber nicht unbedingt".

In der nächsten Zeit werden unter anderem die folgenden Themen in den öffentlichen Diskussionen behandelt:

Bernau:

  • Chiemseepark Felden - wie geht es weiter? Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Gestaltung des Wohnmobilstellplatzes. Vernünftig wäre sicher eine langfristige Pachtsituation an einen Betreiber, der auch die Gestaltung des Wohnmobilstellplatzes übernimmt. Lassen Sie uns darüber diskutieren.

  • Erweiterung des Parkplatzes auf dem alten Sportplatz.

  • Bezahlbarer Wohnraum - warum die Gemeinde hier tätig werden kann und muss! Junge Menschen mit der Absicht ein eigenes Leben aufzubauen, junge Familien und Senioren sind darauf angewiesen bezahlbaren Wohnraum zu bekommen.

  • Sozialer Wohnungsbau - wir müssen handeln!

  • Kinderbetreuung - worauf kommt es an, welcher Bedarf besteht? Krippenbetreuung, Kindergartenbetreuung, Hortbetreuung und Ferienbetreuung sind wichtige Fragen für junge Familien hinsichtlich deren Lebenssituationen.

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07. August 2016

Im Rahmen der monatlichen öffentlichen Diskussion der SPD in Bernau wurden viele kommunale Themen behandelt. Das ursprünglich geplante Schwerpunktthema "Bürgermeister und Gemeinderat - so nah und doch so unbekannt" wurde aufgrund der aktuellen Gemeindeangelegenheiten auf das nächste Treffen am 06.09.2016 verschoben.

So wurde mit Anwohnern der Zellerhornstraße über die angedachte Straßensanierung diskutiert. Für den SPD-Vorsitzenden und Gemeinderat Alexander Herkner war die Entscheidung hinsichtlich der Messung der Pegelstände in den bestehenden Sickerschächten über den Zeitraum eines Jahres der richtige Weg. In diesem Jahr verrichteten die Sickerschächte ihre Arbeit, unabdingbar ist natürlich eine regelmäßige Reinigung der Sickerschächte und das Austauschen der Kieskoffer. Bei außergewöhnlichen Starkregenereignissen, wie dies 2013 der Fall war, sind vermutlich auch andere Systeme überfordert. Bei dem Thema besteht noch einiger Informationsbedarf, so auch hinsichtlich Status der Straßenabrechnungen und eines wohl bestehenden Gemeinderatsbeschlusses aus den sechziger Jahren bezüglich der Abrechnung des Gebietes. Nach Ansicht des Vorsitzenden muss ein bestehendes und funktionierendes System bei einer Sanierung der Straßen nicht zwingend ausgetauscht werden.

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Als ein "wichtiges Signal" bezeichnete SPD-Bezirksrätin Elisabeth Jordan die einstimige Verabschiedung einer Resolution zur Kostenübernahme bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die inzwischen volljährig sind, durch den Bezirkstag von Oberbayern in der letzten Sitzung vor der Sommerpause.

In dieser Resolution fordert der Bezirkstag von Oberbayern die Staatsregierung eindringlich auf, die Kosten auch dann zu übernehmen, wenn die jungen Menschen volljährig werden und weiteren Betreuungsbedarf haben. Verweigert der Freistaat nämlich die Übernahme der Kosten für die jungen erwachsenen Flüchtlinge, so ist der Bezirk gezwungen, die zusätzlichen Kosten über eine Erhöhung der Bezirksumlage von den Kommunen einzuholen. Dies bedeutet für die Stadt und den Landkreis Rosenheim deutlich höhere finanzielle Belastungen, denn der Bezirkstag wird dann für 2017 die Bezirksumlage um zwei Punkte erhöhen müssen. Allein auf die Stadt Rosenheim kämen dann Mehrausgaben in Höhe von 1,6 Millionen Euro zu, wie kürzlich im Stadtrat bekannt gegeben wurde.

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Wieder einmal Kinderbetreuungsplätze in Bernau erforderlich!

30. Juli 2016 | Familie / Jugend / Kinder

Es ist wie ein "Dechavue": Bernau braucht wieder einmal dringend Betreuungsplätze im Krippen- und Kindergartenbereich. Aber auch in der Schulkindbetreuung besteht akuter Handlungsbedarf! Nun sollte die Gemeinde endlich eine vernünftige und zukunftsorientierte Planung für die Schaffung von Betreuungsplätzen in die Wege leiten. Leider steht zu Befürchten dass man sich wieder einmal nur mit einer "günstigen" Minimallösung zufrieden gibt.

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Endlich ist es soweit! Die Sommerferien in Bayern haben begonnen. Schüler und viele Erwachsene stehen nun vor der wohlverdienten Erholungszeit. Unser SPD-Ortsveren wünscht allen Schülern und Erwachsenen erholsame und schöne Ferien bzw. Urlaub.

Vielleicht sehen wir uns ja am Chiemsee in Bernau oder im Naturfreischwimmbad in Aschau. Oder bei einem der Feste in unseren Ortsvereinsgemeinden, z. B. das Bernauer Dorffest am 13.08.2016 ab 15.00 Uhr im Kurpark.

Es würde uns freuen, wenn wir bei diesen Gelegenheiten auch Zeit zu einem kleinen Austausch finden würden.

Und bei dieser Gelegenheit nochmals der Hinweis auf unsere öffentlichen kommunalen Diskussionen:

Dienstag, 02.08.2016, ab 19.30 Uhr in Bernau, Gasthof "Alter Wirt"
Mittwoch, 17.08.2016, ab 19.30 Uhr in Aschau, Gasthof "Zum Wildschütz"

siehe hierzu auch die Hinweise unter "Termine".

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SPD wünscht Kindern gute Erholung vom enormen Schulstress

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28. Juli 2016 | Bildungspolitik

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Kultusministerium trickst bei Zahl der Schulpsychologen

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