SPD Bernau am Chiemsee

...bei der SPD Aschau und Bernau. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Alexander Herkner
Vorsitzender

09. April 2017

"Halbzeit in der Legislaturperiode - was wurde erreicht und was ist noch zu tun?"
Dieses Schwerpunktthema wird neben dem Bericht aus dem Gemeinderat und der Behandlung von Fragen zu aktuellen Gemeindethemen im Rahmen der öffentlichen Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern am Dienstag, 02.05.2017, ab 19.30 Uhr behandelt.

3 Jahre sind die Gemeindevertreter nun im Amt und noch weitere 3 Jahre bis zum 30.04.2020 nach der nächsten Kommunalwahl im März 2020.
Dies ist natürlich Anlass eine Zwischenbeurteilung zu erstellen. So konnte manches auf den Weg gebracht werden, z. B. Bernau wird an der Städtebauförderung teilhaben, bezahlbaren Wohnraum schaffen und hat energiepolitisch entscheidende Weichen mit der Bürgerenergiegenossenschaft gestellt.
Für die kommenden 3 Jahre und noch weit darüber hinaus gibt es aber auch noch sehr viel Handlungsbedarf. So muss z. B. endlich die "unendliche Geschichte" Hitzelsberg zu einem für die Gemeinde positiven Abschluss gebracht werden, endlich eine zukunftsorientierte Lösung in der Kinderbetreuung geschaffen werden (hier steht der SPD-Vorsitzende, Gemeinderat und Kindergartenreferent für einen Neubau auf dem alten Sportplatz), die Mittel der Städtebauförderung verantwortungsvoll beplant und eingesetzt werden (z. B. Fertigstellung des Chiemseeparks Bernau-Felden auch mit einem Parkleitsystem), Entscheidung über den Wohnmobilstellplatz in Bernau-Felden (die SPD steht hier an eine Verpachtung um Kosten für die Gemeinde zu vermeiden), Querungshilfen über die B305 im Bereich Hallenbad (hier fordert die SPD eine Druckampel), Mairhausenstraße zur Ludwig-Thoma-Straße und Priener Straße im Bereich der Egartnerstraße, Verbesserung der Barrierefreiheit. Natürlich gibt es noch viele weitere Themen, bei allem muss aber die Gemeinde auch verantwortungsvoll mit den zur Verfügung stehenden Finanzen handeln. Sachthemen der nächsten Jahre müssen aber bereits jetzt in Gang gesetzt werden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen sich zu informieren und eigene Ansichten einzubringen.

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09. April 2017 | Familie / Jugend / Kinder

Es erscheint wie ein Dechavue: schon wieder hat Bernau zu wenige Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung. Die SPD fordert: Bernau muss endlich Schluss machen mit der Sparpolitik bei den Kinderbetreuungsplätzen und endlich zukunftsorientierte Fakten schaffen.
Der SPD-Vorsitzende, Gemeinderat und Kindergartenreferent Alexander Herkner hatte bereits im letzten Jahr die Errichtung einer viergruppigen neuen Einrichtung gefordert und schlug als Standort hierfür den alten Sportplatz vor. Dieses Areal ist in Eigentum der Gemeinde Bernau und es muss kein teurer Ankauf getätigt werden, der zudem auch keinerlei Förderung erhält.

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18. Februar 2017

Wie in der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Bernau bekannt wurde plant die Gemeinde einen Umbau der Grundschule Bernau. In diesem Zuge werden auch Investitionen im Bereich Barrierefreiheit und Schülerbetreuung diskutiert. Für die SPD ist eine barrierefreie Schule eine Selbstverständlichkeit. Die bayerische Staatsregierung bzw. der Bayerische Ministerpräsident hatte vor nicht allzu langer Zeit angekündigt dass Bayern bis 2023 barrierefrei sei. Den Worten müssen natürlich auch Taten in Form von finanzieller Unterstützung für die Kommunen folgen, wir werden sehen was letztlich dann herauskommt. Oder wurden hier Ankündigungen gemacht, die wieder einmal die Kommunen alleine stemmen müssen?

Bei der Schülerbetreuung fordert die SPD eine Hortbetreuung für Bernau. Eine Hortbetreuung hat gegenüber der bisher angebotenen Mittagsbetreuung viele Vorteile, so gilt für die Hortbetreuung das Bayerische Kinderbildung- und betreuungsgesetz (BayKiBiG). Daraus folgert z. B. dass die Elternbeiträge wie Kindergartenbeiträge nach Antragstellung und Prüfung von dem Kreisjugendamt übernommen werden können, es gilt ein Fachkraftschlüssel, die finanzielle Förderung erfolgt kindbezogen.

Haben Sie Fragen zu der Thematik Hortbetreuung und Barrierefreiheit? Dann können Sie sich mit der SPD in Verbindung setzen (siehe Kontakt) oder besuchen Sie unsere nächste öffentliche Diskussion in Bernau am Dienstag, 02.05.2017, um 19.30 Uhr im Gasthof "Alter Wirt".

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Horst übergibt an Horst - Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, kommentiert die Entscheidung der CSU, mit dem aktuellen Parteivorsitzenden Horst Seehofer an der Spitze in die Landtagswahl 2018 zu ziehen, wie folgt:

„Darin unterscheidet sich die SPD in Bayern: Wir befragen unsere Mitglieder, wer die Sozialdemokratie in die Zukunft führen soll. Das empfehle ich auch der CSU.

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Lücke im Terrorschutz: Nicht genug Hubschrauber für bayerische Spezialeinheiten

von BayernSPD Landtagsfraktion
11. April 2017 | Innenpolitik / Sicherheit

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SPD-Polizeiexperte Peter Paul Gantzer und Innenpolitiker Paul Wengert verlangen sofortige Nachbesserung der Transportkapazitäten

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Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ist für SPD Grund zu Freude

von BayernSPD Landtagsfraktion
05. April 2017 | Bildungspolitik

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Bildungsausschussvorsitzender Martin Güll: CSU korrigiert endlich ihren Fehler - SPD-Abgeordneter: Werden auf Ausgestaltung des neuen Gymnasiums achten

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Porträtfoto von Natascha Kohnen

"Wenn jemand viel geleistet hat und 70 Jahre alt wird, dann wünscht man ihm Gesundheit im verdienten Ruhestand. Für die bayerischen Gewerkschaften gilt das nicht. Ihr werdet gebraucht."

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Eindeutig war das Votum der SPD-Ortsvorsitzenden aus dem gesamten Landkreis bei ihrer Frühjahrskonferenz zur von der CSU-Landtagsfraktion geplanten Neuregelung der Sitzverteilung in kommunalen Gremien. „Die Rückkehr zu einem, die großen Parteien begünstigenden, Verteilungsverfahren ist gegenüber der im kommunalen Ehrenamt geleisteten Arbeit unwürdig“, erklärte Kreisvorsitzende Alexandra Burgmaier unter Beifall der größtenteils selbst in kommunalen Gremien arbeitenden Ortsvorsitzenden.

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