Aus der öffentlichen Diskussion in Bernau
"Wie informiert sind die Bernauer Bürgerinnen und Bürger über die Gemeindepolitik und wie transparent werden Bürgermeister und Gemeinderat empfunden?" war das Schwerpunktthema der öffentlichen Diskussion der SPD in Bernau im September 2018. Das Thema stieß auf großes Interesse und die Anwesenden diskutierten mit großem Engagement und Einfallsreichtum.
Als Ergebnis der Diskussion wurde deutlich, dass es gewünscht ist dass sich die Bürgerinnen und Bürger noch mehr über die Gemeindepolitik informieren und auch einbringen können. Transparenz schafft Vertrauen war ein Ausspruch von Bernd Butz. Bedeutung fand hier auch eine Veröffentlichung der Gemeindepolitik auf der gemeindlichen Homepage. Die Gemeinderatssitzungen werden nur in Teilen über die Zeitung oder den Bernauer kommuniziert, ein modifiziertes Sitzungsprotokoll (ohne Nennung von Privatpersonen, jedoch durchaus von Gemeinderäten) würde die Entscheidungen und die Akteure transparenter darstellen und auch für künftige Wahlentscheidungen Hilfen geben.
Bernd Butz bot sich für eine kurze Ausarbeitung des Themas an, er hatte diesbezüglich bereits in Landsberg Erfahrung gesammelt.
Die SPD wird das Thema weiter verfolgen und dann konkret im Gemeinderat einbringen. Ob dies bereits in dieser Legislaturperiode oder erst in der nächsten dann umsetzbar ist bleibt abzuwarten, Bürgermeister und Gemeinderat müssten dann jedenfalls dem Ansinnen zustimmen.