Bernau: Bürgermeisterin und Gemeinderat im Amt
Die Kommunalwahlen hatten in Bernau einige Veränderungen gebracht. So ist nun Irene Biebl-Daiber als Bürgermeisterin seit 01.05.2020 im Amt. Die SPD wünscht ihr alles Gute und eine glückliche Hand für Ihre sicher nicht leichte Aufgabe. Auch im Gemeinderat ergaben sich einige Veränderungen. Gleich 8 Gemeinderatsposten wurden neu besetzt, darunter ist nun Katrin Hofherr für die SPD im Gemeinderat. An dieser Stelle bedankt sich die SPD bei Birgit Leutner für Ihr Engagement in der letzten Legislatur, eine offizielle Verabschiedung folgt dann, wenn die coronabedingten Einschränkungen beendet sind.
Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wurden einige organisatorische Entscheidungen getroffen. Aus der Mitte des Gemeinderates wurden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Als 2. Bürgermeister wurde Gerhard Jell gewählt, er vertritt damit wie bereits in den vergangenen 6 Jahren das Bürgermeisteramt. Neuer 3. Bürgermeister ist Franz Praßberger. Die SPD gratuliert der ersten Bürgermeisterin und deren Vertretern. Alexander Herkner, der in den vergangenen 12 Jahren das Amt des 3. Bürgermeisters innehatte, war nicht für für dieses Amt angetreten.
Neben den stellvertretenden Bürgermeistern wurden auch die Ausschussbesetzungen, die Referenten und die Beauftragten aus den Reihen des Gemeinderates gewählt. Im Bau- und Umweltausschuss ist künftig Katrin Hofherr vertreten. Alexander Herkner vertritt die SPD-Fraktion im Finanzausschuss sowie im Tourismusausschuss.
Katrin Hofherr wurde als Jugendreferentin gewählt und ist damit Ansprechpartnerin für das Ferienprogramm und die Belange der Jugendlichen. Alexander Herkner bleibt Kindergartenreferent, er fungiert seit 2002 und somit bereits 18 Jahre in diesem Ehrenamt.
Auch die erste "normale" Gemeinderatssitzung wurde zwei Tage nach der konstituierenden Sitzung abgehalten. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden beide Sitzungen in der Sporthalle statt. Bei der Sitzung mussten hauptsächlich Bauangelegenheiten entschieden werden. Für eine Missstimmung sorgte die Forderung des vorherigen und nicht mehr gewählten Bürgermeisters Bernhofer, der von in Teilen als Gemeinderäte anwesenden Mitgliedern des Gewerbevereins eine Entschuldigung für einen im letzten Bernauer gekürzten Artikel einforderte. Gemeinderat Alexander Herkner stellte daraufhin einen Antrag zur Geschäftsordnung, diese Angelegenheit betrifft nicht den Gemeinderat und gehört keinesfalls ins Gremium. Dies muss die Bernauer Liste mit den Vertretern des Gewerbevereins klären. Anzumerken ist hierbei, dass bei einer Überlänge der eingereichten Artikel eine Kürzung erfolgen kann. Auch die SPD war bereits von Kürzungen betroffen, dies ist aber durchaus zu akzeptieren im Sinne einer Gleichbehandlung.
Im Gemeinderat werden in den kommenden Jahren viele weitreichende Entscheidungen zu treffen sein, welche Auswirkungen hier die Corona-Pandemie mit ihren Einschränkungen haben wird ist dabei derzeit noch gar nicht abzusehen. Die finanzielle Situation, auch hinsichtlich angedachter Investitionen mit staatlichen Fördermitteln, ist noch nicht abzuschätzen. Zu den wichtigsten Themen in den kommenden Jahren gehört für die SPD die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, hier nach Möglichkeit im Zusammenwirken mit einer Wohnungsbaugenossenschaft, und die barrierefreie Erweiterung der Grundschule auch mit einer bedarfsgerechten Schulkinderbetreuung. Zudem ist die Realisierung einer Bedarfsampel über die B305 im Bereich der Egartnerstraße und ein sicherer Geh- und Radweg zum Gewerbegebiet Theodor-Sanne-Straße dringend erforderlich. In den kommenden 6 Jahren werden auch Entscheidungen zu dem gemeindlichen Hallenbad zu treffen sein. Die SPD würde zwar eine regionale Lösung für ein Hallenbad mit weiteren Gemeinden begrüßen, ob dies jedoch realistisch ist bleibt abzuwarten. Nach Überzeugung der SPD ist ein Hallenbad für unsere Kindergarten- und Schulkinder zum Erlenen des Schwimmens, die Wasserwacht, die Vereine, die Familien für ein im Gegensatz zu Erlebnisbädern kostengünstiges Freizeitangebot sowie unsere Urlaubsgäste unverzichtbar. Die SPD hofft nun, dass alle im Gemeinderat wirkenden Personen und Fraktionen trotz sicher bestehender unterschiedlicher Meinungen in den einzelnen Themen eine sachorientiere Gemeindepolitik in der Verantwortung für unsere Heimatgemeinde betreiben.