Jamaika gescheitert (?) - was nun ?
Kommentar des SPD-Ortsvorsitzenden Alexander Herkner
Eine Regierungsbildung aus CDU/CSU, FDP und Grünen ist scheinbar gescheitert! In den Sondierungsgesprächen konnte die FDP keine für sich befriedigenden Kompromisse finden und verließ die Runde. War dieses Scheitern bereits am Wahlabend des 24.09.2017 vorauszusehen? Zumindest hatte man bei Christian Lindner (FDP), aber auch bei Katrin Eckardt-Göring (Grüne), in der Runde des Wahlabends den Eindruck von panischer Beschwörung der SPD, sich Gesprächen nicht zu verschließen. Was? Gerade die Parteien, die vier Jahre lang auf die SPD einprügelten hatten Angst vor der Verantwortung? Dabei hatte Martin Schulz (SPD) sofort nach der Wahl eine große Koalition ausgeschlossen für die kommenden vier Jahre, und dabei sicher einer großen Mehrheit der SPD-Mitglieder aus dem Herzen gesprochen. Die Große Koalition war abgewählt und es macht auch keinen Sinn wenn die beiden großen Volksparteien die Regierungsgeschäfte teilen, eine Opposition ist dann nicht mehr spürbar und stärkt nur die rechten und linken Ränder.
Deutschland sieht nun einer ungewissen Zukunft entgegen, die eventuell mit Neuwahlen ihren unrühmlichen Höhepunkt findet. Nur weil sich gewählte Parteien, die vor der Wahl um Verantwortung gerungen haben, keine Verantwortung übernehmen können (wollen). Sowohl FDP als auch Grüne mussten doch wissen, dass sie in eine Koalition gehen müssen um Regierungsverantwortung tragen zu können. Und es war ebenso sehr wahrscheinlich, dass nur eine Dreierkoalition regierungsfähig ist. Also was haben diese Parteien erwartet? Für die SPD wäre nur eine GroKo möglich gewesen, dass aber wie bereits erwähnt von den Wählerinnen und Wählern abgedankt wurde. Das Wahlergebnis hätte für die SPD außerhalb der GroKo nur eine Regierungsoption mit einer Koalition aus SPD/Linke/Grüne/FDP offen gelassen, und dies ist beim besten Willen nicht denkbar.
Die SPD tut gut daran nicht in das Abenteuer einer weiteren GroKo zu gehen, mit der Gefahr dass in vier Jahren aufgrund eines Oppositionsvakuums die Ränder noch weiter gestärkt werden. Die AfD wäre dann stärkste Oppositionspartei und somit mit dem Privileg ausgestattet, als erste der Oppositionsparteien im Parlament zu reden.
Nun ist es am Bundespräsidenten den weiteren Weg zu begleiten. Doch noch Jamaikakoalition oder Große Koalition oder Minderheitsregierung aus CDU/CSU/FDP oder CDU/CSU/Grünen oder Neuwahlen? Oder (hoffentlich) nur Utopie: eine Koalition aus CDU/CSU/FDP und AfD?
Treten Sie mit uns in Kontakt um Ihre Meinung zu sagen. Eine Möglichkeit hierzu ist die nächste öffentliche Diskussion in Bernau am 05.12.2017 oder in Aschau am 20.12.2017 (siehe Termine). Oder über den Button "Kontakt". Wir freuen uns auf Ihre Meinungen, Anregungen und Ihr Interesse.
Ihr Alexander Herkner, SPD-Ortsvorsitzender