Kommunale Themen bei der öffentlichen Diskussion der SPD in Bernau behandelt
Im Rahmen der monatlichen öffentlichen Diskussion der SPD in Bernau wurden viele kommunale Themen behandelt. Das ursprünglich geplante Schwerpunktthema "Bürgermeister und Gemeinderat - so nah und doch so unbekannt" wurde aufgrund der aktuellen Gemeindeangelegenheiten auf das nächste Treffen am 06.09.2016 verschoben.
So wurde mit Anwohnern der Zellerhornstraße über die angedachte Straßensanierung diskutiert. Für den SPD-Vorsitzenden und Gemeinderat Alexander Herkner war die Entscheidung hinsichtlich der Messung der Pegelstände in den bestehenden Sickerschächten über den Zeitraum eines Jahres der richtige Weg. In diesem Jahr verrichteten die Sickerschächte ihre Arbeit, unabdingbar ist natürlich eine regelmäßige Reinigung der Sickerschächte und das Austauschen der Kieskoffer. Bei außergewöhnlichen Starkregenereignissen, wie dies 2013 der Fall war, sind vermutlich auch andere Systeme überfordert. Bei dem Thema besteht noch einiger Informationsbedarf, so auch hinsichtlich Status der Straßenabrechnungen und eines wohl bestehenden Gemeinderatsbeschlusses aus den sechziger Jahren bezüglich der Abrechnung des Gebietes. Nach Ansicht des Vorsitzenden muss ein bestehendes und funktionierendes System bei einer Sanierung der Straßen nicht zwingend ausgetauscht werden.
Beim Thema Kindergartenplätze erläuterte der Vorsitzende nochmals seinen im Gemeinderat zur Abstimmung gestellten Antrag. Er hatte einen viergruppigen Neubau auf dem alten Sportplatz beantragt um einerseits den bestehenden Platzbedarf zu decken und andererseits für künftige Anforderungen gerüstet zu sein. Der alte Sportplatz hätte nach Ansicht des Vorsitzenden auch bei den Bürgerinnen und Bürgern eine zu erwartende hohe Akzeptanz gehabt weil dies eine Einrichtung für unsere Gemeindekinder und unsere jungen Familien in Bernau wäre und keine Wohnbebauung mit teuren Mieten. Auf dem beantragten zentral gelegenen alten Sportplatz ist genügend Platz für eine solche Einrichtung und da dieser in Eigentum der Gemeinde ist wäre kein teurer und nicht förderfähiger Grunderwerb erforderlich. Der Gemeinderat folgte jedoch mehrheitlich der Argumentation nicht. So wurde ein dreigruppiger Neubau östlich des Kinderhaus Eichet beschlossen, der Grunderwerb dort ist hinsichtlich Kaufpreis und zeitlicher Realisierung noch nicht bekannt. Aus Sicht des SPD-Gemeinderates und Kindergartenreferenten wurde wieder eine zukunftsorientierte Chance vertan, ebenso wie bereits vor einigen Jahren als er einen zwei- statt eingruppigen Krippenbau beim Kinderhaus Eichet beantragt hatte und dies ebenfalls abgelehnt wurde. Die Folge waren dann ein späterer erforderlicher Neubau des Netz für Kinder an der Schule sowie Umbaumaßnahmen für eine Kinderkrippe im Kindergarten St. Laurentius. Ein aktuelles Problem stellt für den SPD-Gemeinderat auch die Situation der Mittagsbetreuung in der Schule dar in der sehr viele Kinder betreut werden. Es herrscht akuter Platzmangel und angesichts der Einschulung des starken Geburtenjahrgangs 2012 ist auch dort mit erheblichen Schwierigkeiten zu rechnen. Seiner Ansicht nach ist eine Erweiterung des Betreuungsangebots um eine Hortbetreuung unabdingbar. Auch diese hätte man in den Räumlichkeiten eine Kindergartenneubaus auf dem alten Sportplatz unterbringen können.
Ebenfalls ein wichtiges Thema ist für den Vorsitzenden die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und sozialem Wohnraum. Die SPD hatte dahingehend bereits Anträge im Gemeinderat gestellt und wird dieses so wichtige Anliegen auch weiterhin in den öffentlichen Diskussionen behandeln.
Weitere Anliegen der Anwesenden waren Straßen- bzw. Wegebeleuchtung im Chiemseepark Felden sowie in einem Bereich des Mitterweges und der Sachstand Hitzelsberg. Beim Hitzelsberg konnte der Vorsitzende mit Verweis auf die seit noch immer bestehende Nichtöffentlichkeit keine Informationen geben, er sei jedoch zuversichtlich dass es in dieser Angelegenheit in absehbarer Zeit zu einem Abschluss kommt