Markus Rinderspacher informierte sich in Bernau über die Barrierefreiheit
Inklusion ist für die SPD von großer Bedeutung und Barrierefreiheit ist eine Grundlage für eine inklusive Gesellschaft, in der alle dazugehören.
Aus diesem Grunde war Markus Rinderspacher, Mitglied des bayerischen Landtags, am 26.05.2017 in Bernau, besichtigte den Bahnhof an der Bahnlinie München-Salzburg und informierte sich über den Stand der Barrierefreiheit in Bernau. Ebenfalls anwesend waren u.a. Elisabeth Jordan, Bezirksrätin und Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Rosenheim-Stadt, sowie Alexandra Burgmaier, stellvertretende Landrätin, Kreisrätin und Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Rosenheim-Land. Der SPD-Ortsvorsitzende Alexander Herkner, der in Bernau auch Gemeinderat, 3. Bürgermeister und Behindertenbeauftragter ist, informierte die Anwesenden über die Anforderungen hinsichtlich Barrierefreiheit in Bernau.
Deutschland hat im Jahr 2008 die Behindertenrechtskonvetion unterschrieben und somit eine Verpflichtung eingegangen, der bayerische Ministerpräsident hatte ein barrierefreies Bayern bis 2022 angekündigt und die Kommunen werden bei der Umsetzung der Barrierefreiheit größtenteils allein gelassen. Auch die Bahnhöfe im Landkreis sind bei Weitem noch nicht barrierefrei ausgebaut. In Bernau können z. B. Rollstuhlfahrer nicht in den Zug ein- oder aussteigen ohne fremde Hilfe.
Der Bahnsteig muss einen Bereich lang erhöht werden um diesen Makel zu beseitigen.
Auch der Zugang über die Unterführung muss verbessert werden, es wird hier eine Aufzugsplattform vorgeschlagen. Auf Unverständnis stieß allgemein die Regelung, dass Radfahrer die Unterführung befahren dürfen, das Unfallpotential ist dadurch sehr hoch und es kam auch mehrfach schon zu Zwischenfällen. Alexander Herkner betonte, dass die SPD gegen diese Regelung war und er werde einen erneuten Vorstoß tätigen, dass Radfahrer künftig wieder das Rad durch die Unterführung schieben. Mit dieser Rücksichtsmaßnahme kann auch die Sicherheit in diesem Bereich wieder erhöht werden.
Neben dem Bahnhof gibt es jedoch auch noch andere erforderliche barrierefreie Maßnahmen. Die SPD fordert eine Druckampel am Übergang der B 305 auf Höhe des Hallenbades/Pennymarktes. Die Verkehrsinsel ist keineswegs ein sicherer Übergang für Kinder und Menschen mit Gehbeeinträchtigung. Auch ein aktustisches Signal an den Ampeln der Kreuzung Priener Straße/Aschauer Straße ist aus Sicht der SPD erforderlich um auch sehbeeinträchtigen Menschen den dortigen Übergang zu erleichtern.
Die Bernauer Grundschule muss für alle Kinder erreichbar sein. Es kann nicht sein, dass Kinder in Bernau zwar gemeinsam den Kindergarten besuchen können, die Schule trennt dann aber weil es an der Erreichbarkeit fehlt. Oder dass gehbeeinträchtige Lehrer nicht in der Bernauer Schule eingesetzt werden können. Ein Aufzug würde hier Abhilfe schaffen. Aber das muss natürlich vom Bürgermeister und Gemeinderat ein gemensames Ziel sein, die SPD-Fraktion im Gemeinderat Bernau steht auch in der Schule für Barrierefreiheit!
Im privatrechtlichen Bereich hofft der Bernauer Behindertenbauftragte auf eine mittelfristige Schaffung von Barrierefreiheit auch im Anbietersektor (z. B. Hotels, Gastronomie). Immerhin hatte die Hotelbranche for einigen Jahren eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % erfahren, gerade um Investitionen tätigen zu können und gerade auch im Bereich der Barrierefreiheit.
Markus Rinderspacher konnte sich abschließend im Gasthof "Alter Wirt" über die zentralen Themen der Barrierefreiheit mit den Anwesenden austauschen.
Die SPD wird sich auch künftig für die Belange der Barrierefreiheit einsetzen und Verbesserungen einfordern. Inklusion darf nicht nur eine leere Worthülse sein, die gern für Ankündigungen gebraucht wird. Inklusion ist das Selbstverständnis einer modernen und offenen Gesellschaft, dass alle Menschen trotz aller Unterschiede gleich sind.