SPD Ortsverein Aschau-Bernau stellt Weichen für die kommenden 2 Jahre
"Die SPD wird sich auch in den kommenden zwei Jahren zu Wort melden und ihre Positionen deutlich formulieren", so der alte und neue SPD-Ortsvorsitzende Alexander Herkner. Mit der neu gewählten Vorstandschaft geht der SPD-Ortsverein in diese zwei Jahre und damit auch in die Kommunalwahlen 2020. Das weitere Ergebnis: 2. Vorsitzender für Bernau Hans-Christian Lindner, 2. Vorsitzender für Aschau Lutz Könings, Kassierer Martin Pollinger, Schriftführerin Anita Herkner. Beisitzer: Birgit Leutner, Sabrina Pollinger, Georg Praßberger, Reinhold Maier und Horst Radtke. Als Revisoren wurden Wilhelm Weitzel und Rudolf Busse gewählt.
Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD konnte der Ortsverein Rudolf Busse ehren und ihm Dank für die Treue zur ältesten Partei Deutschlands zollen.
In seinem Bericht ging der Vorsitzende auf die erfreuliche Mitgliederentwicklung und die Aktivitäten des Ortsvereins ein. In den vergangenen Monaten traten einige Neumitglieder dem Ortsverein bei, dies sei auch ein positives Zeichen für Politikinteresse und Gestaltungswille. Die öffentlichen Diskussionen mit kommunalen Themen wurden und werden weiterhin monatlich für Austausch und Information angeboten.
In diesem Jahr finden die Landtagswahlen statt und mit der SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Burgmaier, Listenplatz 9, stehen die Chancen gut, dass Stadt- und Landkreis Rosenheim wieder ein Landtagsmandat für die SPD erreichen. Im Wahlkreis Ost tritt Britta Promann als Erststimmenkandidatin an. Für den Bezirkstag treten Elisabeth Jordan und Werner Gartner an. In seinem Bericht aus dem Gemeinderat Bernau ging der Vorsitzende auf einige zentrale Themen ein: Haushalt, bezahlbarer Wohnraum, Kindergarten und Städtebauförderung. Die Ergebnisse seien aus Sicht der SPD wenig zufriedenstellend.
Beim bezahlbaren Wohnraum und bei der Kinderbetreuung hatte die SPD bereits vor zwei Jahren Anträge gestellt. Hinsichtlich dringend notwendiger Wohnungen wurde vorgeschlagen mit der landkreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft in Verhandlungen zu treten. Die lange Zeit hinausgezögerte und dabei drängende Kinderbetreuungssituation wurde mit dem Sportheim keinesfalls zufriedenstellend abgeschlossen und wirft in der Entstehung und hinsichtlich dem Bedarf einer weitergehenden Schulkind- und Ferienbetreuung viele Fragen auf.
Der Haushalt auch für die kommenden Jahre wird mit Sorge gesehen, angekündigte Investitionen mit der Städtebauförderung werden nach Ansicht des Vorsitzenden nur mit weiteren Schulden zu realisieren sein, notwendige Investitionen z. B. in die Barrierefreiheit kaum machbar sein und die Pro-Kopf-Verschuldung werde sich in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppeln, ohne Berücksichtigung des Hitzelsberges. Beim Thema Hitzelsberg fehle es zudem grundsätzlich an der längst überfälligen Transparenz.
Der zweite Vorsitzende Lutz Könings berichtete aus der Gemeinde Aschau, u.a. über die dortige Sporthallendiskussion, den Flächennutzungsplan und die Entwicklung in Sachrang. Der Vorsitzende schloss nach einer regen und lebhaften Diskussion die Versammlung mit einem Ausblick auf sicher spannende und arbeitsintensive kommende zwei Jahre.