Zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. Die SPD wurde trotz Verlusten wieder stärkste Kraft, und das mit recht großem Abstand. Zuerst einmal hierzu herzlichen Glückwunsch an die SPD in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Chiemgau. Auch ein herzlicher Glückwunsch an den auch künftigen Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD).
Kommentar des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Aschau-Bernau, Alexander Herkner:
Bundesgeographisch ist Bayern und Mecklenburg-Vorpommern ja sehr weit auseinander. Auch die Einwohnerzahl ist recht unterschiedlich, in Mecklenburg-Vorpommern ca. 1,2 Mio. Einwohner, in Bayern ca. 12.4 Mio. Einwohner.
Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern erreichte die SPD mit Abstand, trotz Verlusten, das stärkste Ergebnis aller Parteien mit rd. 30,3 %. Trotz anderslautender vorheriger Trendmeldungen ein gutes und respektables Ergebnis.
Die Wahl gibt aber auch zu Denken auf. In dem nordöstlichsten Bundesland hat die AFD aus dem Stand heraus über 21 % erreicht! Noch vor der CDU mit knapp über 19 %. Bedenklich ist auch die nicht unbedeutende Wählerwanderung von Linken-Wählern zur AFD. Was bewegt die Menschen dazu von einer sehr linken Partei zu einer sehr rechten Partei zu wechseln? Wird in Zukunft sowohl in den Bundesländern als auch im Bund die AFD weit über zweistellige Ergebnisse einfahren oder handelt es sich tatsächlich nur um kurzzeitige Protestwahlen? Die Analyse darüber wird sicher erst in den kommenden Tagen erfolgen, darf aber keines Falls außer Acht gelassen werden.
In Bayern wird 2018 wieder der Landtag gewählt. Leider versucht der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer immer wieder im rechten Lager zu fischen, letztlich wird dies ihm aber nicht gelingen sondern gerade die rechtspopulistische AFD stärken. Die SPD wird sicher mit Argumenten potentielle, aber nicht überzeugte, AFD-Wähler von ihrer Politik überzeugen wollen. Keinesfalls wird die SPD mit fragwürdigen Versprechungen und Aussagen überzeugte AFD-Wähler an sich binden wollen. Dem Populismus darf keine politische Chance eingeräumt werden.
Auch wenn es seltsam anmutet und nicht falsch verstanden sein darf: Bayern muss auch nach 2018 ein rechtsfreies Bundesland bleiben, und dies kann nur mit der SPD gewährleistet sein.
Zum Schluss auch von mir noch ein Glückwunsch an die SPD in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrem auch künftigen Ministerpräsidenten Erwin Sellering. Heute habt ihr auch einen Grund zum Feiern, ab Morgen ist dann wieder Politik im sozialdemokratischen Sinne zu machen.